Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat am Freitag vergangener Woche eine Reihe von Maßnahmen zur weiteren Förderung von Investitionen in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung sowie kritische Rohstoffe beschlossen.
„Die Botschaft der europäischen Staats- und Regierungschefs ist klar: Wir müssen die Sicherheits- und Verteidigungskapazitäten Europas stärken. Die heutigen Entscheidungen zeigen, dass die EIB Teil der Lösung ist“, wird Nadia Calviño, Präsidentin der EIB-Gruppe, in der Mitteilung zitiert.
Der Verwaltungsrat hat demnach die Förderkriterien der EIB-Gruppe für Europas Industrie und Infrastruktur im Bereich Sicherheit und Verteidigung weiter angepasst. Dies stelle sicher, dass ausgeschlossene Aktivitäten so eng wie möglich begrenzt seien – entsprechend den Vorschlägen, denen die EU-Spitzen auf der Tagung des Europäischen Rages am 6. März zugestimmt hatten.
Die EIB-Gruppe möchte ihre Investitionen in Sicherheits- und Verteidigungsprojekte dieses Jahr mindestens verdoppeln und damit ein neues Rekordniveau erreichen, heißt es weiter.
Die bestehende acht Milliarden Euro schwere Strategische Europäische Sicherheitsinitiative (SESI) der EIB werde in ein dauerhaftes übergreifendes Finanzierungsziel eingebettet, das die bisherigen Finanzierungsziele ergänze. Die Finanzierungen in diesem Bereich unterliegen keiner festen Obergrenze, sondern diese wird den Angaben zufolge jedes Jahr im Operativen Plan der EIB-Gruppe festgelegt.
Damit könne die EIB-Gruppe in einer Weise, die ihr Geschäft schütze und ihre Finanzkraft wahre, auf Finanzierungsbedarf reagieren – für Sicherheits- und Verteidigungs-Projekte und Investitionen in Bereichen wie Kasernen und Lagereinrichtungen, Land- und Luftfahrzeuge, Drohnen und Hubschrauber, Radaranlagen und Satelliten, moderne Avionik, Antriebe und Optik, Grenzschutz, militärische Mobilität, kritische Infrastruktur, Minenräumung und Dekontaminierung, Raumfahrt, Cybersicherheit, Entstör-Technologien, militärische Ausrüstung, Schutz von Untersee-Infrastruktur und Forschung.
Die Beschlüsse sollen der Bank zufolge Investitionen zur Stärkung der industriellen Verteidigungskapazitäten Europas weiter erleichtern und damit das Weißbuch der Europäischen Kommission für die europäische Verteidigung und den Plan „Readiness 2030“ ergänzen.
Strategische Initiative für kritische Rohstoffe
Der Verwaltungsrat der EIB hat außerdem eine neue strategische Initiative für kritische Rohstoffe (KRM) beschlossen, die die Rolle der EIB-Gruppe als wichtiger Anbieter von Finanzierungs- und Beratungsleistungen für Projekte entlang der gesamten Wertschöpfungskette innerhalb und außerhalb der EU stärken und damit zur Erreichung der Ziele des EU-Gesetzes über kritische Rohstoffe beitragen soll. Ein gesicherter Zugang zu kritischen Rohstoffen sei entscheidend für Europas auch in den Bereichen Sicherheit, Verteidigung und Luft- und Raumfahrt.
Zur Initiative gehören der Mitteilung zufolge rund zwei Milliarden Euro an Finanzierungen in diesem Jahr, eine neue Taskforce und ein One-Stop-Shop als zentrale Anlaufstelle. Damit will die Bank eine Pipeline an Finanzierungs- und Beratungsprojekten für kritische Rohstoffe entwickeln und managen sowie mehr Fachwissen und Partnerschaften aufbauen.
Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen, deren Eigentümer die Mitgliedstaaten sind. Sie finanziert Investitionen, die zur Erreichung der politischen Ziele der EU beitragen.
lah
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