Deutschland und Norwegen wollen die Sicherheit der kritischen Unterwasserinfrastruktur der NATO weiter verbessern und schlagen dazu die Einrichtung von fünf Zentren zur Überwachung der Unterwasserlage vor. Darauf haben sich am heutigen Donnerstag der norwegische Verteidigungsminister Bjørn Arild Gram und sein deutscher Amtskollege Boris Pistorius am Rande des NATO-Verteidigungsministertreffens in Brüssel geeinigt. Wie das Verteidigungsministerium in Berlin mitteilt, unterschrieben die beiden Minister eine Erklärung über einen Vorschlag zur weiteren Stärkung der Rolle der NATO beim Schutz kritischer Unterwasserinfrastruktur in den ausgedehnten Seegebieten im Zuständigkeitsbereich der Allianz.
Im November 2022 hatten Bundeskanzler Scholz und Ministerpräsident Støre dem damaligen NATO-Generalsekretär Stoltenberg eine Initiative zur Stärkung der Rolle der NATO beim Schutz kritischer Unterwasserinfrastruktur vorgelegt, die jetzt ausgebaut werden soll.
„Deutschland und Norwegen sind entschlossen, diese wichtige Arbeit voranzutreiben. Die Allianz verfügt über umfangreiche Seegebiete im Schwarzen Meer, im Mittelmeer, im Atlantik sowie in der Nord- und Ostsee. Sie sind voller Unterwasserinfrastruktur, die den sicheren Transport von Energie sowie Kommunikationsverbindungen gewährleistet. Wir müssen also weiter eng zusammenarbeiten“, wird Norwegens Verteidigungsminister Gram in der Mitteilung zitiert.
„Hybride Angriffe auf kritische Unterwasserinfrastruktur sind eine erhebliche Bedrohung für unsere Wirtschaft, unsere Kommunikation, unsere Energieversorgung. Norwegen und Deutschland haben konkrete gemeinsame Vorschläge gemacht, um auf diese Erstinitiative aufzubauen und die Rolle der NATO beim Schutz kritischer Unterwasserinfrastruktur weiter zu stärken. Bjørn Gram und ich sind uns einig, dass maritime Sicherheit für uns essentiell ist – und natürlich nicht nur für uns, sondern für alle NATO-Partner. Wir laden die Bündnispartner ein, unserer Initiative beizutreten und in einem 360-Grad-Ansatz ihre einzigartige maritime Expertise und ihre Fähigkeiten einzubringen“, erklärte Bundesverteidigungsminister Pistorius.
Die NATO hatte kürzlich das neue Maritime Centre for the Security of Critical Undersea Infrastructure (CUI) eingeweiht, das den Schutz tausender von Kilometern von Unterwasserkabeln und -pipelines sicherstellen soll. Ziel ist es der Mitteilung zufolge, Angriffe zu verhindern, die die Energieversorgung, die globale Kommunikation und das Wirtschaftsgeschehen zum Erliegen bringen könnten.
Das CUI ist den Angaben zufolge ein Zentrum für Vernetzung und Wissenstransfer, das den Kommandeur des Allied Maritime Command der NATO in Großbritannien bei der Entscheidungsfindung, beim Einsatz von Kräften und bei der Abstimmung von Maßnahmen unterstützt. Das Zentrum hatte im Mai 2024 die so genannte Initial Operational Capability erreicht.
Norwegen und Deutschland schlagen darüber hinaus die Schaffung fünf regionaler „CUI Hubs“ für fünf maritime Gebiete vor: Ostsee, Nordsee, Atlantik, Mittelmeer und Schwarzes Meer. Diese fünf Hubs könnten von einem oder mehreren Bündnispartnern betrieben werden. Sie sollen Unterwasserinfrastruktur überwachen und regionales Fachwissen zur Verbesserung des Lagebildes in der Unterwasserdimension beitragen. Mit Personal und Fähigkeiten der jeweiligen nationalen Behörden könnten verdächtige Vorgänge frühzeitig erkannt sowie ein Beitrag zur Abschreckung geleistet werden, heißt es in der Mitteilung.
Norwegen bietet an, einen CUI Hub für den Hohen Norden aufzustellen. Deutschland ist bereit, Verantwortung in der Ostsee zu übernehmen.
lah
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