Die Europäische Investitionsbank-Gruppe (EIB-Gruppe) und die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) wollen ihre Partnerschaft vertiefen, um mehr Geld für Europas Sicherheits- und Verteidigungsfähigkeit bereitzustellen. Wie die EIB in einer Mitteilung schreibt, wurde ein entsprechendes Memorandum of Understanding (MoU) auf einem informellen Treffen der Nationalen Rüstungsdirektoren am 3. Oktober bei der EDA in Brüssel unterzeichnet und damit ein MoU von 2018 modifiziert.
Wie es heißt, können beide Organisationen auf dieser Basis den Finanzierungsbedarf für Verteidigungsprojekte ermitteln, bei denen die EU-Länder und ihre Verteidigungsindustrien zusammenarbeiten. Ziel sei es, den Kapazitätsausbau, Forschung, Entwicklung und Innovation (FEI) sowie Technologie und Infrastruktur im Bereich der europäischen Sicherheit und Verteidigung zu fördern. Die neue Vereinbarung werde zudem dem Finanzierungsbedarf gemeinsamer Verteidigungsprojekte, etwa für FEI, besser gerecht.
Den Angaben zufolge stärkt die überarbeitete Vereinbarung Mechanismen wie den Kooperativen Finanzierungsmechanismus (CFM), der paneuropäische Verteidigungsinitiativen mit einem umfassenden Paket von der Anbahnung über die Auftragsvergabe bis zur Finanzierung unterstützt. Die Absichtserklärung fördere außerdem den Wissensaustausch zwischen der EIB, dem Europäischen Investitionsfonds (EIF) und der EDA und ebnet damit den Weg für eine fundiertere Bewertung der Marktnachfrage und der Industriekapazität in den Mitgliedsländern. Unter dem neuen Rahmen berät die EDA die EIB-Gruppe zur Verteidigungsindustrie, und die EIB-Gruppe unterstützt die Ziele der EDA ihrerseits mit Finanzmarktexpertise.
Die Europäische Investitionsbank-Gruppe ist die Bank der Europäischen Union. Ihre Anteilseigner sind die Mitgliedstaaten der EU. Sie vergibt Mittel für Investitionen, die zu den Kernzielen der EU beitragen. Die Bereitstellung von Finanzierungen für die europäische Sicherheits- und Verteidigungsindustrie gehört laut EIB zu den strategischen Prioritäten der Gruppe.
Der Europäische Investitionsfonds (EIF) gehört zur Europäischen Investitionsbank-Gruppe. Seine Aufgabe besteht im Wesentlichen darin, kleinsten sowie kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in Europa den Zugang zu Finanzierungsmitteln zu erleichtern. Das Angebot des EIF umfasst Risiko- und Wachstumskapital, Garantien und Mikrofinanzprodukte.
lah
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