Litauen hat heute gemeinsam mit Polen, Lettland und Estland seinen Austritt aus dem Übereinkommen über Antipersonenminen (Ottawa-Übereinkommen) angekündigt. Die militärische Bedrohung der an Weißrussland und Russland angrenzenden Länder durch Russland habe in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen, so dass es wichtig sei, die Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten zu stärken, schreibt das litauische Verteidigungsministerium in einer Mitteilung.
Beim Ottawa-Abkommen handelt es sich um einen völkerrechtlichen Vertrag, der Einsatz, Produktion, Lagerung und Weitergabe dieser Waffen verbietet.
Die einstimmige Empfehlung, aus dem Ottawa-Übereinkommen auszutreten, auf die sich die Verteidigungsminister der baltischen Staaten und Polens nach intensiven Gesprächen geeinigt haben, sende die Botschaft aus, dass jede Gelegenheit genutzt werde, um die Abschreckung und die Verteidigung zu stärken und die Entscheidungsfreiheit bei militärischen Maßnahmen zu nutzen, heißt es in der Mitteilung weiter.
Die Entscheidung, aus dem Übereinkommen auszutreten, muss Presseberichten zufolge noch von den nationalen Parlamenten gebilligt werden.
Der Mitteilung zufolge ist Russland dem Ottawa-Übereinkommen nicht beigetreten, verfügt über große Bestände an Antipersonenminen und setzt diese in großem Umfang in seinem Krieg gegen die Ukraine ein. Die Ukraine sei dagegen Mitglied des Übereinkommens.
Auch nach der Kündigung des Ottawa-Übereinkommens wollen sich die vier Länder weiterhin an die anerkannten Grundsätze und Normen des humanitären Völkerrechts in Bezug auf die Mittel und Methoden der Kriegsführung und den Schutz der Zivilbevölkerung halten, heißt es in einem gemeinsamen Statement der Verteidigungsminister der baltischen Staaten und Polens.
lah
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