Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Sitzung zahlreiche Beschaffungs- und Modernisierungsvorhaben der Bundeswehr – darunter die Beschaffung zahlreicher Lenkflugkörper, Kommunikationssatelliten, Lastkraftwagen unterschiedlicher Zuladungsklassen sowie die Modernisierung des Spähfahrzeuges Fennek und der Fregatten der Klasse 123 – mit einem Gesamtvolumen von über vier Milliarden Euro gebilligt.
Bewaffnung
Wie hartpunkt bereits gestern berichtet hatte, werden die Eurofighter der Bundeswehr mit der Brimstone 3 zukünftig stationäre und bewegliche Punktziele am Boden und über Wasser präzise bekämpfen können. Zunächst sollen 274 „Operational Missiles Brimstone“ mit Startgeräten, Testgeräten und weiterem Zubehör im Wert von rund 376 Millionen Euro fest bei MBDA Deutschland bestellt werden. Insgesamt soll der Rahmenvertrag eine Lieferung von bis zu 3.266 Brimstone-3-Lenkflugkörpern enthalten.
Weiterhin wurde im Rahmen eines deutsch-norwegischen Entwicklungsprojektes Mittel in Höhe von rund 650 Millionen Euro für die Entwicklung eines gemeinsamen Seezielflugkörpers mit großer Reichweite und Geschwindigkeit mit dem Namen Supersonic Strike Missile (3SM) „Tyrfing“ gebilligt. Wie es heißt, soll der Tyrfing, der offenbar auf Geschwindigkeiten von Mach 2 bis Mach 3 ausgelegt wird, eine Reichweite bis zu 800 oder gar 1000 Kilometer aufweisen.
Fahrzeuge
Wie zudem aus Meldungen des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) hervorgeht, dürfen die deutschen Streitkräfte eine Rahmenvereinbarung über die Herstellung und Lieferung von bis zu 6.500 ungeschützten Transportfahrzeugen der Zuladungsklassen 3,5 Tonnen, 5 Tonnen und 15 Tonnen abschließen. Zunächst soll jedoch nur eine „dreistellige Anzahl an Fahrzeugen mit Containeraufnahmen und bereits integrierten Einbausätzen für Führungs- und Kommunikationssysteme sowie einer Vorbereitung zur einfachen Aufnahme der Fernbedienbaren Leichten Waffenstation FLW 100“ mit einem Gesamtwert von etwa 313 Millionen Euro abgerufen werden.
Für weitere rund 84 Millionen Euro wird die Feuerwehr der Bundeswehr mit neuen Flugfeldlöschfahrzeugen ausgestattet, die dem BMVg zufolge über einen 12.500 Liter fassenden Löschwassertank sowie weiteren Tanks für Löschschaum und -pulver verfügen. Die Lieferung der Fahrzeuge ist für den Zeitraum 2026 bis 2029 vorgesehen, zudem soll es möglich sein, weitere Flugfeldlöschfahrzeuge kurzfristig aus dem Rahmenvertrag abzurufen.
Außerdem wurden knapp 86 Millionen Euro für die Modernisierung der Beobachtungs- und Aufklärungsausstattungen (BAA) der Fenneks – Spähwagen und Joint Fire Support Team – freigegeben, „die auf dem neuesten Stand der Technik sind“. Wie das BMVg weiter schreibt, besteht die neue BAA „aus einem ausfahrbaren Mast, auf den ein dreh- und neigbarer Sensorkopf montiert ist. Die wesentliche Neuerung der ist die Integration eines Lasertarget-Designators, der lasergelenkte Munition ins Ziel leiten kann.“ Ziel der Modernisierung ist den Angaben des BMVg zufolge, die gesamte Fennek-Flotte mit einem einheitlichen Stand der Aufklärungstechnik auszurüsten. Wie es in der BMVg-Meldung heißt, sollen die neuen Beobachtungs- und Aufklärungsausstattungen inklusive Umlaufreserve zwischen 2027 und 2029 geliefert und in die Fahrzeuge integriert werden.
Schiffe
Auch die Finanzierung für ein Marineprojekt wurde gebilligt. Dabei geht es dem BMVg zufolge um eine Vertragsänderung hinsichtlich des Ersatzes der Anlage zur elektronischen Kampfführung auf den Schiffen der Brandenburg-Klasse und damit verbundene Leistungen in Höhe von rund 103 Millionen Euro. Gut informierten Kreisen zufolge soll es sich um Systeme des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems handeln.
Die Marine plant, die vier Fregatten der Klasse 123 bis mindestens 2035 zu nutzen und diese im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung mit dem Schwerpunkt auf U-Boot-Abwehr und Geleitschutz einzusetzen.
Kommunikationssatelliten
Der größte Posten der gestrigen Sitzung in Höhe von etwa 2,2 Milliarden Euro belief sich auf das Vorhaben SATCOMBw Stufe 3 – SATCOMBw steht für Satellitenkommunikation der Bundeswehr. Im Rahmen dieses Vorhabens wird die Beschaffung und der Betrieb von Nachfolge-Kommunikationssatelliten für die in Nutzung befindlichen Kommunikationssatelliten COMSATBw 1B und 2B, die sich in 36.000 Kilometern Höhe auf einer geostationären Umlaufbahn befinden, geregelt.
Die Satellitenkommunikation der Bundeswehr ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums „für autarke und eigenverantwortlich einsetzbare Kommunikations- und Informationsdienste unverzichtbar. Sie sorgt für die weltweite Führungsfähigkeit und Informationsversorgung deutscher Kräfte, so etwa der Einsatzkontingente und der Spezialkräfte.“ Mittels Satellitenkommunikation können Informationen weltweit effektiv und sicher übertragen werden.
Die neuen Kommunikationssatelliten sollen ab 2027 den Betrieb aufnehmen und bis zum Lebensdauerende rund 15 Jahre in Nutzung verbleiben.
wg
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